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BUND-Landesverband Hamburg

Verkehrsministerkonferenz versagt bei Luftreinhaltung

19. Oktober 2018 | Luftreinhaltung

Die Ergebnisse der Verkehrsministerkonferenz in Hamburg sind blamabel. Trotz vieler ungelöster Probleme bei der Luftreinhaltung, beim Flugverkehr oder der Bahn ergießen sich die Minister in Banalitäten und bereits Gesagtem.

Die Ergebnisse der Verkehrsministerkonferenz zur Luftreinhaltung kommentiert Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg wie folgt:

„Was die Verkehrsministerkonferenz zur Luftreinhaltung abgeliefert haben, ist eine echte Frechheit. Städte und Gemeinden warten dringend auf eine bundesweite, kontrollierbare Regelung wie die Blaue Plakette, und Millionen Eigener von Dieselfahrzeugen auf eine eindeutige Regelung zur Kostenübernahme für die Hardware-Nachrüstung. Anstatt Lösungen zu präsentieren, verlieren sich die Verkehrsminister in Absichtserklärungen und ein paar Floskeln zur Förderung des Radverkehrs.“


Zum Hintergrund:

Der BUND geht davon aus, dass es ohne eine kontrollierbare und effektive Bundesregelung wie die Blaue Plakette nun einen von Gerichten erzwungenen Flickenteppich unterschiedlicher Fahrverbotsregelungen in zahlreichen deutschen Städten geben wird. In mehr als 20 Städten laufen entsprechende Klagen. Erste Fahrverbote wurden bereits in Hamburg und Berlin erlassen bzw. sind in Vorbereitung.

Allein in Hamburg sind ca. 125.000 Dieselfahrzeuge mit Euro 4 und 5 zugelassen und damit von Durchfahrtsverboten betroffen. Bundesweit warten mehr als 8,7 Mio. Fahrzeugbesitzer auf eine klare Regelung zur Nachrüstung.  

Für Rückfragen: Paul Schmid, BUND-Pressesprecher Tel. (040) 600 387-12
 

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