Die jüngst vorgeschlagene Lösung für die Schlickprobleme der Pella Sietas Werft verstößt möglicherweise gegen die Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie. Zu diesem Ergebnis kommt der BUND nach Auswertung der öffentlich zugänglichen Angaben zur geplanten Vorgehensweise.
„Die nun favorisierte Lösung widerspricht dem Gewässerschutz. Die Pella Sietas Werft sollte mehrere 10.000 m³ Sediment, die die Auslieferung eines Schiffes verhindern, ausbaggern. Aufgrund der Schadstoffbelastung wäre eine Entsorgung an Land notwendig gewesen. Genau dieses Material soll nun aber über die Este in die Elbe gelangen. Schwermetalle, organische Verbindungen und werfttypische Schadstoffe wie TBT könnten dann die Elbe belasten. Senat und auch Staatsrat Rieckhof haben die Sache offensichtlich nicht zu Ende gedacht. Wir sind gespannt auf die Ausnahmegenehmigung“, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.
Das Einbringen von Schadstoffen würde den Bewirtschaftungsvorgaben der seit 2000 gültigen Europäischen Wasserrahmenrichtlinie widersprechen. Der sogenannte chemische Zustand der Elbe ist bereits schlecht, daher darf es keine weitere Belastung geben. Bei dem nun favorisierten Einsatz eines Wasserinjektionsverfahrens werden aber die im Sediment vorhandenen Schadstoffe in hohem Maße mobilisiert und landen in der Wassersäule der Elbe. Außerdem sind derzeit die Sauerstoffwerte niedrig und mehr Trübung würde die Fischfauna gefährden. Noch in der Drucksache 20/4770 hatte der Senat eine solche Maßnahme zwischen April und Oktober als „nicht möglich“ bezeichnet.
Hinzu kommt noch, dass ein Großteil des Sediments bei dem gegenwärtig niedrigem Oberwasserzufluss in der Fahrrinne und im Hamburger Hafen landet und anschließend auf Kosten der Steuerzahler gebaggert werden muss.
Der BUND Hamburg fordert eine Lösung, die den rechtlichen und ökologischen Erfordernissen gerecht wird. Die Pella Sietas Werft dürfe nicht eine einseitige Sonderbehandlung erfahren, die zulasten der Elbe geht.
Für Rückfragen:
Manfred Braasch – BUND Hamburg, Tel.: 040 - 600 387-11