Nach Bekanntwerden der hohen Kostensteigerung für die geplante Elbvertiefung hat sich der BUND Hamburg heute mit einem Schreiben an den Landesrechnungshof gewandt. Der BUND betont darin, dass die für das Verfahren notwendige Kosten-Nutzen-Untersuchung aus dem Jahr 2004 hoffnungslos veraltet sei und der Stadt offenbar keine neuen Betrachtungen zur Wirtschaftlichkeit des Projektes vorliegen.
„Die wirtschaftlichen Kenndaten für die umstrittene Elbvertiefung haben sich grundlegend geändert. Das Umschlagsvolumen für Container liegt deutlich unter den damaligen Erwartungen, und die Kosten für die Unterhaltungsbaggerung gehen genauso durch die Decke wie die Baukosten. Da muss neu untersucht werden, bevor Hamburg fast 300 Mio. Euro Steuermittel ausgibt“, fordert Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.
Zum Hintergrund:
Das Projekt Elbvertiefung nähert sich Gesamtkosten in der Größenordnung von 800 Mio. Euro. Ursprünglich waren 350 Mio. Euro geplant, von denen 102 Mio. Euro auf Hamburg und 248 Mio. Euro auf den Bund entfallen sollten. Damals wurden Umschlagszahlen von bis zu 28 Mio. Standardcontainern (TEU) pro Jahr prognostiziert, heute gehen Experten unabhängig von einer realisierten Elbvertiefung von höchstens 10–12 Mio. TEU pro Jahr aus.
Die Hamburg Landeshaushaltsordnung schreibt für größere öffentliche Ausgaben eine Kosten-Nutzen-Untersuchung (NKU) vor. Die ursprüngliche NKU stammt aus dem Jahr 2004 mit Daten aus 2002 und älter.
Für Rückfragen: Paul Schmid, BUND Hamburg, Tel. (040) 600 387 12