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BUND-Landesverband Hamburg

Kohlekraftwerk Moorburg

Das Steinkohlekraftwerk Moorburg ist der Klimakiller Nr. 1 in Hamburg. Dass des mit seinem enormen Kühlbedarf auch noch die Elbe schädigt, konnte der BUND bislang verhindern.

Am 30. September 2008 verkündete die grüne Umweltsenatorin Anja Hajduk, dass der Weiterbau des Kohlekraftwerks seitens der Behörde (BSU) nicht verhindert werden könne. Der BUND teilte diese Auffassung nicht und prüfte entsprechende Rechtsmittel. Beim Klimaschutz gab es aufgrund der Regelungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes keine Handhabe. Aber Der BUND klagte gegen die wasserrechtliche Erlaubnis, die dem Unternehmen Vattenfall erlauben sollte, über viele Monate im Jahr 64 Kubikmeter Wasser pro Sekunde (!) für Kühlzwecke aus der Süderelbe zu entnehmen und aufgewärmt in den Fluss zurückzuleiten.

Im Januar 2013 hat das Oberverwaltungsgericht Hamburg der Klage des BUND stattgegeben und in einem bundesweit beachteten Urteil dem Unternehmen Vattenfall die Kühlung des Kohlekraftwerks Moorburg mit Wasser aus der Süderelbe untersagt. Dem Betreiber wurde auferlegt, den bestehenden Kühlturm ganzjährig zu nutzen, um die Schädigung des Ökosystems der Süderelbe zu minimieren. Ein Erfolg für den Gewässerschutz an der Tideelbe.

Da das Urteil aufgrund der Revision Vattenfalls und der Stadt Hamburg aber nicht rechtskräftig wurde, nutzte der Konzern weiterhin Elbwasser zum Kühlen. Seit Februar 2015 läuft das Kraftwerk mit Block B im Regelbetrieb, seit August 2016 mit beiden Blöcken. Die Kühlwasserentnahme führte zur Tötung von Mikroorganismen, Fischeiern und Fischlarven und trug zur Verschlechterung der Sauerstoffsituation in der Tideelbe bei.

Im Rahmen eines Vertragsverletzungsverfahren hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) inzwischen die Bundesrepublik Deutschland wegen Missachtung europäischer Naturschutzvorgaben bei der Genehmigung des umstrittenen Kohlekraftwerks Hamburg-Moorburg verurteilt. In der Folge hat die zuständige Behörde für Umwelt und Energie (BUE) die Genehmigung für die Kühlwasserentnahme aus der Elbe aufgehoben. Bis auf weiteres darf das Kraftwerk jetzt nur noch zusammen mit dem Kühlturm betrieben werden.

Ein toller Erfolg für den BUND und – vor allem für die Elbe!

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