Nach Auswertung der vorläufigen amtlichen Messergebnisse für 2016 kritisiert der BUND Hamburg, dass die Stickoxidbelastung an den verkehrsreichen Straßen der Stadt weiterhin deutlich über dem Grenzwert zum Schutz der menschlichen Gesundheit liegt. Die Messergebnisse liegen an allen vier Stationen etwa auf dem Niveau der Vorjahre, lediglich an der Max-Brauer-Allee scheinen sie leicht rückläufig. Da an dieser Station Werte aus den erfahrungsgemäß hoch belasteten Monaten August und September fehlen, geht der BUND davon aus, dass es auch hier keine positive Tendenz gibt.
„Obwohl die Stickstoffdioxidwerte (NO2) in Hamburg seit Einführung der europaweit geltenden Grenzwerte im Jahr 2010 deutlich über dem Limit liegen, hat die Stadt keine wirksame Luftreinhaltepolitik auf den Weg gebracht. Auch nach einer rechtskräftigen Verurteilung vor zwei Jahren mit der Verpflichtung, schnellstmöglich Maßnahmen zur Luftreinhaltung zu ergreifen, hängen die Fachbehörden ihrem eigen Zeitplan deutlich hinterher“, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.
Die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) hatte nach der Verhängung eines Zwangsgeldes durch das Hamburger Verwaltungsgericht angekündigt, dass im Juli 2017 ein neuer Luftreinhalteplan vorliegen soll. Die dafür entscheidenden Gutachten werden nach aktuellen Informationen nun vier Monate später fertig werden als geplant. Damit ist auch in 2017 ein Stillstand bei der Umsetzung wirksamer Luftreinhaltemaßnahmen absehbar.
„Die weitere Verzögerung ist indiskutabel. Mehr als 200.000 Hamburgerinnen und Hamburger leben an Straßen, an denen die Stickstoffdioxidbelastung als gesundheitsgefährdend gilt. Vor allem ist kaum nachvollziehbar, warum die Abstimmung zwischen den Fachbehörden nach Fertigstellung der Gutachten nochmals fast vier Monate dauern soll, bevor endlich eine Senatsdrucksache auf den Weg gebracht werden kann“, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.
Der BUND Hamburg sieht vor allem Bürgermeister Olaf Scholz in der Pflicht, sich um eine schnelle Einigung der zuständigen Fachbehörden zu kümmern. Neben der federführenden Behörde für Umwelt und Energie (BUE) spielen die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) sowie die Behörde für Inneres und Sport (BIS) eine zentrale Rolle.
Der BUND Hamburg fordert verkehrsbeschränkende Maßnahmen wie etwa Tempo-30 auf Hauptverkehrsstraßen und Durchfahrtsverbote für Dieselfahrzeuge. Solche Maßnahmen ließen sich bereits mit der derzeit geltenden Straßenverkehrsordnung zügig umsetzen.
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Grafik der Messergebnisse der Jahre 2013-2016