Aufbruch in ein nachhaltiges Europa

Europa für Demokratie und Frieden: Der Name NATURA 2000 steht für ein europaweites zusammenhängendes Netz besonderer Schutzgebiete, das aus den Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung nach der "Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Richtlinie" von 1992 und denen nach der Vogelschutzrichtlinie (SPA - Special Protected Area) von 1979 besteht. Es soll den Fortbestand von Lebensraumtypen und Arten, die für die jeweiligen europäischen Regionen charakteristisch sind, dauerhaft sichern und die biologische Vielfalt in Europa bewahren. Die Verantwortung liegt in den Händen aller EU-Mitgliedstaaten. Im föderalen Deutschland übernehmen die einzelnen Bundesländer diese Aufgabe.
In Hamburg gibt es 16 Natura-2000-Gebiete mit einer Gesamtfläche von über 20.000 Hektar, Allerdings stellt das Hamburgische Wattenmeer mit 13.750 Hektar das mit Abstand größte Gebiet dar. Eine gewisse Berühmtheit hat der Schierlingswasserfenchel bekommen, eine sogenannte prioritäre Art, die weltweit nur noch im Großraum Hamburg an der Elbe vorkommt und unter dem besonderen Schutz der Europäischen FFH-Richtlinie steht.

Klimaschutz hört an den Grenzen nicht auf: Die EU-Wasserrahmenrichtlinie verpflichtet dazu, das die Gewässer in einen guten ökologischen Zustand entwickelt werden. Es gibt ein Verschlechterungsverbot und eine Verbesserungspflicht. In Hamburg sind wir allerdings noch weit davon entfernt, dass sich alle relevanten 32 Oberflächengewässer in einen guten Zustand befinden. Aber auch da soll – dank des Drucks aus Brüssel – bis spätestens 2027 noch viel an Elbe, Alster und Bille passieren.

Europa für eine schnelle Energiewende: Ohne Europa würden wir noch viel mehr Energie verschwenden. Mit dem Energieeffizienzlabel A+++ setzt die EU Standards, die jeder von uns nutzt, Geräte werden energiesparender. Auch die Hamburger Kraftwerksanlagen stoßen weniger Schadstoffe aus, weil die EU Richtwerte setzt. Doch auch bei den internationalen Klimaverhandlungen spielt die EU eine entscheidende Rolle. Zum einen reichen die bisherigen Reduktionszusagen der Staaten bei weitem nicht aus, um die Erwärmung auf unter 2 Grad zu begrenzen. Zum anderen sind mit den USA und Brasilien zwei „Schwergewichte“ zu aktiven Bremsern der int. Klimapolitik geworden. Ohne die Führungsrolle und eine ambitionierte EU Klimapolitik müssen wir uns endgültig vom 2 bzw. 1,5 Grad Ziel verabschieden.

Mobilität: Ohne Europa würden wir noch viel mehr Energie verschwenden. Mit dem Energieeffizienzlabel A+++ setzt die EU Standards, die jeder von uns nutzt, Geräte werden energiesparender. Auch die Hamburger Kraftwerksanlagen stoßen weniger Schadstoffe aus, weil die EU Richtwerte setzt. Doch auch bei den internationalen Klimaverhandlungen spielt die EU eine entscheidende Rolle. Zum einen reichen die bisherigen Reduktionszusagen der Staaten bei weitem nicht aus, um die Erwärmung auf unter 2 Grad zu begrenzen. Zum anderen sind mit den USA und Brasilien zwei „Schwergewichte“ zu aktiven Bremsern der int. Klimapolitik geworden. Ohne die Führungsrolle und eine ambitionierte EU Klimapolitik müssen wir uns endgültig vom 2 bzw. 1,5 Grad Ziel verabschieden.

Europa engagiert beim Klimaschutz: Ohne Europa würden wir noch viel mehr Energie verschwenden. Mit dem Energieeffizienzlabel A+++ setzt die EU Standards, die jeder von uns nutzt, Geräte werden energiesparender. Auch die Hamburger Kraftwerksanlagen stoßen weniger Schadstoffe aus, weil die EU Richtwerte setzt. Doch auch bei den internationalen Klimaverhandlungen spielt die EU eine entscheidende Rolle. Zum einen reichen die bisherigen Reduktionszusagen der Staaten bei weitem nicht aus, um die Erwärmung auf unter 2 Grad zu begrenzen. Zum anderen sind mit den USA und Brasilien zwei „Schwergewichte“ zu aktiven Bremsern der int. Klimapolitik geworden. Ohne die Führungsrolle und eine ambitionierte EU Klimapolitik müssen wir uns endgültig vom 2 bzw. 1,5 Grad Ziel verabschieden.

Europa regelt Abfallpolitik: Fast alles, was den Umgang mit Abfall betrifft, beruht auf EU-Politik. So zeigt aktuelle die EU-Strategie gegen Plastikmüll erste konkrete Auswirkungen: Plastik-Einweggeschirr und Plastikstrohhalme werden verboten. Und ab 2021 sind auch Einwegprodukte aus Kunststoff, für die es bereits Alternativen aus anderen Materialien gibt, verboten. Das Verbot gilt auch für Lebensmittelbehälter aus aufgeschäumtem Polystyrol, das an der Luft in kleinste Mikroplastikpartikel zerfällt.

Die mittlerweile erfolgreiche Recyclingsoffensive in Hamburg hat ihren Ursprung in den Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, das Eckpunkte aus Brüssel umsetzt. Mehr und mehr Haushalt werden an Wertstoff- und Biotonne angeschlossen, so dass wertvolle Ressourcen genutzt werden können.

Europa sorgt für bessere Luft und weniger Lärm: Der Schutz der Menschen vor gesundheitlichen Folgen durch Luftverschmutzung wird in der EU ernst genommen, oft mehr als von den Nationalstaaten und Ländern. So würde es keine verbindlichen Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide geben. Auf dieser Grundlage konnte Hamburg als erste Stadt in Deutschland Fahrvorbote für alte Dieselfahrzeuge einrichten. Auch wenn diese noch nicht ausreichen, der Anfang ist gemacht.
Europa drängt Hamburg leiser zu werden: Lärmminderungspläne, Tempolimit wegen Lärm oder Lärmschutz bei Straßenneubau beruhen auf EU-Richtwerten und Vorgaben.

Umweltinformationsgesetz ist bedeutende Errungenschaft. Ohne die europäische Aarhus Konvention würde es in Deutschland nicht so weitreichende Möglichkeiten zur Akteneinsicht für jedermann geben. An der Konvention hängen auch die Beteiligungs- und Klagerechte der Verbände, aber das Umweltinformationsgesetz kann von jeder einzelnen Bürger*in selbstständig angewendet werden. Hamburg hat in diesem „Fahrwasser“ außerdem noch ein vorbildliches Transparenzgesetz auf den Weg gebracht.