(BUND / Christian Schumacher
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BUND Hamburg)
Nach Auswertung der ersten drei Quartale im laufenden Jahr kommt der BUND Hamburg zu dem Ergebnis, dass die seit 2010 geltenden Grenzwerte für Stickoxide weiterhin überschritten werden. Demnach liegen an den Stationen Max-Brauer-Allee, Stresemanstraße, Habichtstraße und Kieler Straße in etwa auf dem hohen Vorjahresniveau (siehe Grafik) und deutlich über dem Grenzwert von 40 µg/m³.
Die bisherigen Maßnahmen in Hamburg einschließlich der zwei rein straßenbezogenen Fahrverbote reichen nicht aus, um zeitnah die Einhaltung der Grenzwerte zu garantieren. Der BUND fordert weitere Anstrengungen und hier insbesondere eine Auswertung der Fahrverbote, solange keine Blaue Plakette eingeführt wird. Vom Fahrverbot dürfen zudem nur solche Euro 6 Diesel-Fahrzeuge ausgenommen werden, für die ein Nachweis vorliegt, dass sie ihre NOx-Grenzwerte auch im Realbetrieb auf der Straße einhalten.
Der BUND Hamburg hat bereits im Juli 2018 erneut Klage gegen den geltenden Luftreinhalteplan eingereicht. Mit einer Entscheidung des nunmehr zuständigen Oberverwaltungsgerichts wird nicht vor Anfang 2019 gerechnet.
Mit Blick auf die am 18. und 19. Oktober 2018 in Hamburg stattfindende Verkehrsministerkonferenz fordert der BUND, dass endlich die Einführung einer Blauen Plakette ermöglicht wird. Diese mahnt erneut auch der Deutsche Städtetag an. Allein in Hamburg sind ca. 125.000 Dieselfahrzeuge mit Euro 4 und 5 zugelassen. Eine schnelle Nachrüstung von Dieselfahrzeugen ist nach den jüngsten Beschlüssen ist auf Bundesebene nicht zu erwarten.
„Ohne eine kontrollierbare und effektive Regelung wie die Blaue Plakette wird es einen von den Gerichten erzwungenen Flickenteppich mit unterschiedlichen Fahrverbotsregelungen in zahlreichen deutschen Städten geben. Hamburg und Berlin haben den Anfang gemacht, in mehr als 20 Städten laufen entsprechende Klagen. Hier bahnt sich ein eklatantes Politikversagen an“, so Manfred Braasch.
Für Rückfragen: Paul Schmid, BUND Hamburg, Tel. 040 – 600 387-12